Sitzung
GR/15/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kleinen Saal der Stadthalle, Schulstraße 22 in Bad Schussenried
Datum
12.12.2019
Zeit
18:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
18:00 Uhr
Begrüßung und Anfragen aus der Bürgerschaft
 
Ö 2
18:05 Uhr
Baugesuche
 
Ö 2.1
18:15 Uhr
Bauvoranfrage zum Neubau eines Lebensmittelmarktes mit Außenanlage und Errichtung einer freistehenden EKW-Box auf Flst. 555/2, Aulendorfer Straße 75 in Bad Schussenried

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 5

SB/077/2019
Ö 2.2
18:15 Uhr
Bauvoranfrage zum Neubau von 6 Wohneinheiten auf Flst. 192/6, Michel-Marti-Straße 20 in Bad Schussenried-Kürnbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/078/2019
Ö 3
18:15 Uhr
Städtebaulicher Rahmenplan
- Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/073/2019
Ö 4
18:45 Uhr
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "PV-Freiflächenanlage Schachenhölzle" in Bad Schussenried - Otterswang
a) Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Einwendungen
b) Satzungsbeschluss
c) Beschluss zum Erlass einer Satzung der örtlichen Bauvorschriften
d) Zustimmung zum Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2

HA/103/2019
Ö 5
18:55 Uhr
Bebauungsplan "Bruckäcker I" in Reichenbach
a) Aufstellungsbeschluss nach § 13 b BauGB
b) Beschluss über die Form der vorgezogenen Bürgerbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2

HA/087/2019
Ö 6
19:10 Uhr
Bebauungsplan "Schussenursprung III" in Roppertsweiler
a) Aufstellungsbeschluss nach § 13 b BauGB
b) Beschluss über die Form der vorgezogenen Bürgerbeteiligung
c) Erlass einer Satzung über örtliche Bauvorschriften

Beschluss: Antrag abgelehnt

 
Ö 7
19:25 Uhr
Entscheidung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts für die Flurstücke 589/1, 589/3, 589/4 und 589/10 in Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/102/2019
Ö 8
19:30 Uhr
Haushaltsplan 2020
Einbringung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SK/063/2019
Ö 9
19:50 Uhr
Wirtschaftspläne der städt. Eigenbetriebe 2020
a) Einbringung Eigenbetrieb städt. Baubetriebshof
b) Einbringung Eigenbetrieb städt. Abwasserbeseitigung
c) Einbringung Eigenbetrieb städt. Wasserversorgung
d) Einbringung Eigenbetrieb städt. Tourist-Information

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SK/065/2019
Ö 10
20:00 Uhr
Beteiligungsmöglichkeit der Netze BW
a) Vorstellung Beteiligungsmanagement der Netze BW
b) Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 4

SK/064/2019
Ö 11
20:20 Uhr
Möglicher Vertragsabschluss zur Körperschaftswaldbetreuung und zum Verkauf und Verwertung von Holz aus dem Wald der Stadt Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
20:30 Uhr
Spendenannahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/060/2019
Ö 13
20:35 Uhr
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 14
20:40 Uhr
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 15
20:45 Uhr
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 16
20:50 Uhr
Anfragen aus der Bürgerschaft