Sitzung
GR/11/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kleinen Saal der Stadthalle, Schulstraße 22 in Bad Schussenried
Datum
26.09.2019
Zeit
18:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
18:00 Uhr
Begrüßung und Anfragen aus der Bürgerschaft
 
Ö 2
18:05 Uhr
Baugesuche
 
Ö 2.1
18:35 Uhr
Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses auf Flst. 64/5, Bahnhof 2 in Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/060/2019
Ö 2.2
18:35 Uhr
Bauvoranfrage zum Abriss aller bestehender Gebäude, Neubau von drei mehrstöckigen Wohngebäuden mit Doppelgaragen auf Flst. 70/1, Bergstraße 14 in Bad Schussenried-Steinhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/061/2019
Ö 2.3
18:35 Uhr
Bauvoranfrage zum Anbau an das bestehende Wohnhaus auf Flst. 57/5, Biberacher Straße 101/1, Bad Schussenried-Kleinwinnaden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

SB/062/2019
Ö 2.4
18:35 Uhr
Bauantrag zur Errichtung eines Maschendrahtzaunes auf Flst. 52, Sattenbeuren 27, Bad Schussenried-Sattenbeuren

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/063/2019
Ö 2.5
18:35 Uhr
Befreiungsantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses auf Flst. 389/12, Weglängen 4 in Bad Schussenried-Reichenbach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 12

SB/064/2019
Ö 2.6
18:35 Uhr
Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten und Tiefgarage auf Flst. 130/3, Am Franzenhölzle 24 in Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/065/2019
Ö 2.7
18:35 Uhr
Bauvoranfrage zum Ausbau des Dachgeschosses mit Einbau von zwei Dachgauben auf Flst. 276/5, Sonnenhalde 28 in Bad Schussenried-Reichenbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/066/2019
Ö 2.8
18:35 Uhr
Bauantrag zum Abbruch des bestehenden Wohnhauses und Neubau eines Wohnhauses mit zwei abgeschlossenen Wohneinheiten auf Flst. 218/49, Lönsweg 4 in Bad Schussenried.

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/067/2019
Ö 2.9
18:35 Uhr
Bauantrag zur Nutzungsänderung Umbau Bürofläche in Wohnfläche auf Flst. 577/8, Enzisholzweg 15, Bad Schussenried

Beschluss: zurückgestellt

SB/068/2019
Ö 3
18:35 Uhr
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "PV-Freiflächenanlage Schachenhölzle" in Bad Schussenried - Otterswang
a) Billigung des Planentwurfs
b) Auslegungsbeschluss
c) Beschluss zum Erlass einer Satzung über örtliche Bauvorschriften
d) Zustimmung Vorvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 3

HA/073/2019
Ö 4
19:05 Uhr
Flächennutzungsplan der Stadt Bad Schussenried
3. Änderung der 1. Teilfortschreibung für das Gebiet Sonderbaufläche PV-Freiflächenanlage Schachenhölzle in Otterswang
a) Planbilligung
b) Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 3

HA/074/2019
Ö 5
19:10 Uhr
Bebauungsplan "Sägmühleweg"
a) Aufstellungsbeschluss
b) Zustimmung zur Plankonzeption
c) Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/076/2019
Ö 6
19:40 Uhr
Wahl des/ der Ortsvorstehers/ Ortsvorsteherin von Otterswang

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/075/2019
Ö 7
19:50 Uhr
Antrag auf Höhergruppierung der Erzieherinnen in den katholischen Kindergärten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 8
20:10 Uhr
Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/077/2019
Ö 9
20:20 Uhr
Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0

HA/057/2019
Ö 10
20:30 Uhr
Zellersee
- Verpachtung der Gastronomie

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/083/2019
Ö 11
20:35 Uhr
Straßenumbenennung Friedhofstraße in Reichenbach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Enthaltungen: 1

HA/035/2019
Ö 12
20:45 Uhr
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 13
20:50 Uhr
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 14
20:55 Uhr
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 15
21:00 Uhr
Anfragen aus der Bürgerschaft