Sitzung
GR/06/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kleinen Saal der Stadthalle, Schulstraße 22 in Bad Schussenried
Datum
16.05.2018
Zeit
18:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
18:00 Uhr
Begrüßung und Anfragen aus der Bürgerschaft
 
Ö 2
18:05 Uhr
Erstellung des Raumkonzeptes für die Sporthallensanierung
- Angebotsvorstellung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SB/027/2018
Ö 3
18:25 Uhr
Eigenkontrollverordnung
a) Ergebnisdarstellung der Befahrung im Ortsteil Otterswang durch Büro Wasser Müller
b) Beschlussfassung über Sanierungsauftrag und Ausschreibungsbeschluss
c) Vergabeermächtigung an Verwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/028/2018
Ö 4
18:45 Uhr
Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Ziff. 3 BauGB, Gebiet Zinken
a) Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/038/2018
Ö 5
18:55 Uhr
Baugesuche
 
Ö 5.1
19:10 Uhr
Bauantrag zum Neubau eines 8-Mehrfamilienhauses mit einseitiger Unterkellerung, Fahrstuhl und 12 Stellplätzen auf Flst. 199/1, 199/3 und 200/3, Am Reutele 14/1 in Bad Schussenried-Roppertsweiler

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 5

SB/024/2018
Ö 5.2
19:10 Uhr
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und 4fach Garage auf Flst. 282/12, 282/13, 282/14 und 283/1, Zinken 11, Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/025/2018
Ö 5.3
19:10 Uhr
Bauantrag zum Neubau von zwei Dachgauben in bestehendes Einfamilienhaus auf Flst. 195/4, Michel-Marti-Straße 2/1 in Bad Schussenried-Kürnbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/026/2018
Ö 6
19:10 Uhr
Vorkaufsrechte
 
Ö 6.1
19:20 Uhr
a) Ausübung eines Vorkaufsrechts für die Flst. 142/3, 173/2 und 174/2 nach BauGB und Wassergesetz
b) Sanierungsgenehmigung nach § 144 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/035/2018
Ö 6.2
19:20 Uhr
Ausübung eines Vorkaufsrechts für das Flst. 389/12, Weglängen in Reichenbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/033/2018
Ö 6.3
19:20 Uhr
Ausübung eines Vorkaufsrechts für das Flst. 458/2 in Olzreute

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/039/2018
Ö 7
19:20 Uhr
Bebauungsplan St. Martinsesch
a) Entscheidung über die während der erneuten Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
c) Erlass einer Satzung über örtliche Bauvorschriften

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/036/2018
Ö 8
19:50 Uhr
Straßenbenennung im Baugebiet St. Martinsesch

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/024/2018
Ö 9
20:05 Uhr
Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/019/2018
Ö 10
20:15 Uhr
Beschaffung eines Pool-Fahrzeug für die Stadtverwaltung
a) Vorstellung der Preisanfragen
b) Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SK/021/2018
Ö 11
20:25 Uhr
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 12
20:30 Uhr
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 13
20:35 Uhr
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 14
20:40 Uhr
Anfragen aus der Bürgerschaft