Sitzung
GR/04/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kleinen Saal der Stadthalle, Schulstraße 22 in Bad Schussenried
Datum
16.03.2017
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
18:00 Uhr
Begrüßung und Anfragen aus der Bürgerschaft
 
Ö 2
18:05 Uhr
Sporthalle - Entscheidung über die Durchführung einer Alternativenprüfung durch Initiative "Pro Sporthalle"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10

HA/026/2017
Ö 3
18:25 Uhr
Bürgerentscheid
a) Festlegung der Abstimmungsfrage
b) Festlegung eines Abstimmungstermins
c) Information der Bürgerschaft
d) Bildung eines Gemeindewahlausschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 1

HA/022/2017
Ö 4
18:45 Uhr
Betrauung der OTG

Beschluss: einstimmig beschlossen

TI/001/2017
Ö 5
18:55 Uhr
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
a) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/020/2017
Ö 6
19:05 Uhr
Erlass einer Satzung über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/024/2017
Ö 7
19:15 Uhr
Bebauungsplan Liebherr-Erweiterung Nord-Ost
a) Planbilligung
b) Auslegungsbeschluss
c) Abschluss einer Vereinbarung über den planexternen naturschutzrechtlichen Ausgleich
d) Abschluss eines Maßnahmen- und Erschließungsvertrags

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/019/2017
Ö 8
19:35 Uhr
Festlegung von Entwicklungskriterien für das Bebauungsplangebiet "Metzgergässle"
- Vorstellung der Machbarkeitsstudie
- Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/012/2017
Ö 9
20:35 Uhr
Einzelhandelskonzept
- Vergabe der Leistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/013/2017
Ö 10
20:55 Uhr
Sanierung Welfenstraße
- Vorstellung der Planung
- Planungsauftrag
- Ausschreibungsbeschluss
- Ermächtigung Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/005/2017
Ö 11
21:15 Uhr
Abrechnung Straßensanierungen
- Sportstraße
- Hohkreuzstraße - Pater-Mohr-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/011/2017
Ö 12
21:30 Uhr
Jahresrechnung 2016 des Eigenbetriebs städt. Baubetriebshof

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/004/2017
Ö 13
21:45 Uhr
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 14
21:50 Uhr
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 15
21:55 Uhr
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 16
22:00 Uhr
Anfragen aus der Bürgerschaft