Sitzung
GR/07/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kleinen Saal der Stadthalle, Schulstraße 22 in Bad Schussenried
Datum
12.05.2016
Zeit
18:05-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
18:00 Uhr
Begrüßung und Anfragen aus der Bürgerschaft
 
Ö 2
18:05 Uhr
Soziale Gruppenarbeit
Vorstellung durch den Verein Lernen-Fördern Biberach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

HA/017/2016
Ö 3
18:35 Uhr
Regio-S-Bahn
Beschluss über die Mitgliedschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/015/2016
Ö 4
18:50 Uhr
Bestellung von weiteren Vorstandsmitgliedern für die Bürgerstiftung Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
19:00 Uhr
Bestellung eines stellv. Ratsschreiber

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/023/2016
Ö 6
19:05 Uhr
Städtebauliche Rahmenplanung
a) Beratung des Angebots der Firma citiplan
b) Auftragsvergabe

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7
19:15 Uhr
Änderung der Betriebssatzungen
a) Beratung
b) Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

HA/033/2016
Ö 8
19:35 Uhr
Generalsanierung Georg-Kaess-Schule
a) Vergabe der Abbrucharbeiten der alten WC-Anlage bei der Georg-Kaess-Schule
b) Vergabe der Außenanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/032/2016
Ö 9
20:05 Uhr
Erstmalige Herstellung der Straße Zum Schussenursprung in Roppertsweiler nach den Vorgaben der Erschließungsbeitragssatzung und des Baugesetzbuches

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 7

SB/034/2016
Ö 10
20:35 Uhr
Server-Anlage der Stadt Bad Schussenried
a) Vorstellung der Ausschreibungsergebnisse
b) Beratung über eine Leasing-Finanzierung
c) Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/029/2016
Ö 11
20:45 Uhr
Feststellung Jahresbericht 2015 des Eigenbetriebs städt. Abwasserbeseitigung
a) Beratung
b) Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/032/2016
Ö 12
20:55 Uhr
Abwassergebühren, hier Ausgleich Kostenüber- und unterdeckung und gebührenfähiger Zinsen 2015
a) Beratung
b) Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
21:05 Uhr
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 14
21:10 Uhr
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 15
21:15 Uhr
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 16
21:20 Uhr
Anfragen aus der Bürgerschaft