Sitzung
GR/06/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kleinen Saal der Stadthalle, Schulstraße 22 in Bad Schussenried
Datum
21.04.2016
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
18:00 Uhr
Begrüßung und Anfragen aus der Bürgerschaft
 
Ö 2
18:05 Uhr
Schulsozialarbeit/Offene Jugendarbeit
Information über einen Träger der Schulsozialarbeit und offenen Jugendarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

HA/018/2016
Ö 3
18:35 Uhr
Gutachterausschuss
Neubestellung der Gutachter

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/016/2016
Ö 4
18:40 Uhr
Lohnabrechnung
a) Beauftragung des IIRU
b) Beschluss für eine überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/020/2016
Ö 5
18:45 Uhr
Kindergarten Steinhausen
Wiedereinrichtung einer Kleingruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/022/2016
Ö 6
19:00 Uhr
Verkehrsregelung Klosterstraße
a) Information
b) weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/028/2016
Ö 7
19:15 Uhr
Städtebaulicher Vertrag mit dem Regierungspräsidium Tübingen und dem Landratsamt Biberach über die Anrechnung von Gewerbeflächen (GI) auf den Bedarfsnachweis der Stadt Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/026/2016
Ö 8
19:25 Uhr
Bürgerbudget
a) Beratung
b) Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/024/2016
Ö 9
19:35 Uhr
Umsatzsteuerliche Rechtslage bezüglich der Unternehmereigenschaft der Stadt Bad Schussenried
a) Beratung
b) Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/026/2016
Ö 10
19:50 Uhr
Jahresabschluss 2015 Städt. Haushalt
Übertragung möglicher Ausgabebudgets

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/023/2016
Ö 11
20:05 Uhr
Feststellung der Jahresrechnung 2015 des Eigenbetriebes städtische Touristinformation
a) Beratung
b) Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/027/2016
Ö 12
20:15 Uhr
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 13
20:20 Uhr
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 14
20:25 Uhr
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 15
20:30 Uhr
Anfragen aus der Bürgerschaft