Sitzung
GR/02/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Feuerwehrgerätehaus, Zeppelinstraße 12 in Bad Schussenried
Datum
28.01.2016
Zeit
18:00-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
18:00 Uhr
Begrüßung und Anfragen aus der Bürgerschaft
 
Ö 2
18:05 Uhr
Ausscheiden Frau Diesch aus der CDU-Fraktion
a) Neubesetzung Stellvertretung Personal- und Gleichstellungsausschuss
b) Neubesetzung Stellvertretung Schulausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

HA/001/2016
Ö 3
18:15 Uhr
Baugesuche
 
Ö 3.1
18:25 Uhr
Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage auf Flst. 197/62, Robert-Bosch-Straße 2 in Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/001/2016
Ö 3.2
18:25 Uhr
Bauvoranfrage zur Dachanhebung und Einbau von Dachgauben, Anbau eines Treppenhauses, Erweiterung der Wohnfläche und Errichtung einer Garage/Carport mit Geräteraum auf Flst. 218/49, Lönsweg 4 in Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/002/2016
Ö 3.3
18:25 Uhr
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Kellergarage auf Flst. 30/2, Hervetsweiler Straße 27/1 in Bad Schussenried-Olzreute

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/003/2016
Ö 3.4
18:25 Uhr
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport auf Flst. 67/7, Ziegelweiherstraße 37 in Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/004/2016
Ö 3.5
18:25 Uhr
Bauantrag zum Umbau und Anbau an das bestehende Wohnhaus auf Flst. 802/1, Welfenstraße 2 in Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/005/2016
Ö 4
18:25 Uhr
Bebauungsplan "St. Martinsesch"
a) Ergebnis der vorzeitigen Anhörung der Träger öffentlicher Belange und der Bürger
b) Entscheidung über die Planungsgrundsätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/044/2015
Ö 5
18:55 Uhr
Bebauungsplan "Zum Schussenursprung II" in Roppertsweiler
a) Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Einwendungen
b) Satzungsbeschluss
c) Erlass einer Satzung über örtliche Bauvorschriften - Satzungsbeschluss
d) Beschluss über den öffenlich-rechtlicher Vertrag zum planexternen naturschutzrechtlichen Ausgleich

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/002/2016
Ö 6
19:25 Uhr
Gewerbegebiet Hinter den Erlen
 
Ö 6.1
19:25 Uhr
Erschließungsstraßen
a) Vorstellung der Planung für zwei Stichstraßen
b) Vergabe der Planungsleistungen
c) Ausschreibungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/006/2016
Ö 6.2
19:45 Uhr
Erstellung von Stellplätzen
a) Vorstellung der Planung für die Stellplätze am Wertstoffhof
b) Vergabe der Planungsleistungen
c) Ausschreibungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7
20:05 Uhr
Kanalnotsanierung im Bereich der Alten Säge
a) Vorstellung des Zustandes
b) Beauftragung der Planungsleistungen
c) Ausschreibungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/008/2016
Ö 8
20:25 Uhr
Landessanierungsprogramm "Südliches Kloster"
Beschlussfassung über die Ausweitung des Sanierungsgebietes

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/004/2016
Ö 9
20:30 Uhr
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016
a) Beratung über die Anträge der Fraktionen
b) Beschlussfassung über Anträge
c) Beschlussfassung über den Haushalt 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/001/2016
Ö 10
21:10 Uhr
Wirtschaftspläne der Städt. Eigenbetriebe
a) Eigenbetrieb städt. Touristinformation
- Beratung
- Beschlussfassung
b) Eigenbetrieb städt. Baubetriebshof
- Beratung
- Beschlussfassung
c) Eigenbetrieb städt. Abwasserbeseitigung
- Beratung
- Beschlussfassung
d) Eigenbetrieb städt. Wasserversorgung
- Beratung
- Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/002/2016
Ö 11
21:30 Uhr
Beschluss über die mittelfristige Finanzplanung 2017 - 2019
a) Beratung
b) Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/072/2015
Ö 12
21:45 Uhr
Spendenannahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/085/2015
Ö 13
21:50 Uhr
Abrechnung Schussen (BA 2.2)

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/056/2015
Ö 14
21:55 Uhr
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 15
22:00 Uhr
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 16
22:05 Uhr
Anfragen aus der Bürgerschaft
 
Ö 17
22:10 Uhr
Anfragen aus dem Gemeinderat