Gemeinderat 24.09.2015

Zeit: 18:00-23:10 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
1Begrüßung und Anfragen aus der Bürgerschaft   18:00 Uhr  
2Baugesuche   18:05 Uhr  
2.11. Bauantrag zur Aufstockung (Wohnbereich 1. OG) an bestehendes Gebäude auf Flst. 844/5, Blasius-Erler-Weg 8 in Bad SchussenriedSB/060/2015  18:35 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
2.22. Bauantrag zum Anbau eines Wintergartens an das bestehende Wohnhaus auf Flst. 218/68, Mörikestraße 25 in Bad SchussenriedSB/061/2015  18:35 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
2.33. Bauantrag zum Neubau einer modularen Prüfstelle auf Flst. 139/1, Im Elchgrund in Bad SchussenriedSB/062/2015  18:35 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
2.44. Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohnungen auf Flst. 214/6, Jakob-Emele-Weg in Bad SchussenriedSB/063/2015  18:35 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
2.55. Bauvoranfrage zum Anbau eines Melkstandes, eines Maschinenraumes und einer Milchkammer und Nutzungsänderung der Remise und des Bullenstalles in eine Liegehalle und Boxenlaufstall für Milchkühe auf Flst. 12, Ortsstraße 36 in SattenbeurenSB/064/2015  18:35 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
2.66. Bauantrag zur Errichtung von Zwerchgiebeln auf Flst. 794, Berengerstraße 19 in Bad SchussenriedSB/065/2015  18:35 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
2.77. Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelcarport auf Flst. 477/12, Hopferbacher Straße 24 in OtterswangSB/066/2015  18:35 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
2.88. Bauantrag zum Einbau einer Wohnung in bestehendes Nebengebäude auf Flst. 1015/4, Laimbach 16 in Otterswang-LaimbachSB/067/2015  18:35 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
3Stadtinformationssystem
- Präsentation
   18:35 Uhr  
 Beschluss: zur Kenntnis genommen   
4Generalsanierung Georg-Kaess-Schule
- Vorstellung des Ausbaustandards
SB/048/2015  18:50 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
5Baugebiet Toräcker II, Otterswang
- Vorstellung der Tiefbauplanung
SB/049/2015  19:20 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
6Fortschreibung des Kindergartenbedarfsplans
a) Kindergarten St. Margaretha in Otterswang - Einrichtung der Ganztagesbetreuung und Erhöhung des Abmangelfördersatzes
b) Kindergarten St. Peter und Paul in Steinhausen - Erhöhung des Abmangelfördersatzes
HA/029/2015  19:40 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 2   
7Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die KinderbetreuungseinrichtungenHA/030/2015  20:00 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
8Kapitalausstattung bzw. inneres Darlehen für den Eigenbetrieb BaubetriebshofSK/050/2015  20:05 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
9Zuschussanträge   20:10 Uhr  
9.1Zuschussanträge
1. Barrierefreiheit kleiner Verkehrsstationen 2016 bis 2018
SB/069/2015  20:10 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
9.2Zuschussanträge Konjunkturpaket III
Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen,
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KlnvFG,
Mittelabruf und Entscheidung über die zu beantragenden Projekte
Mittelabruf und Entscheidung über die zu beantragenden Projekte
SK/056/2015  20:20 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
10Abrechnung Römerstraße/BachgasseSB/051/2015  20:30 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
11Bekanntgaben und Verschiedenes   20:35 Uhr  
12Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse   20:40 Uhr  
13Anfragen aus dem Gemeinderat   20:45 Uhr  
14Anfragen aus der Bürgerschaft   20:50 Uhr