Sitzung
GR/15/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großen Saal der Stadthalle, Schulstraße 22 in Bad Schussenried
Datum
17.12.2020
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
18:00 Uhr
Begrüßung und Anfragen aus der Einwohnerschaft
 
Ö 2
18:05 Uhr
Standortentwicklung ZfP

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BM/012/2020
Ö 3
18:35 Uhr
Bebauungsplan Bohnwiesen-Otterswang
a) Entscheidung über die während der erneuten öffentlichen Auslegung eingegangenen Einwendungen
b) Satzungsbeschluss
c) Beschluss über die Satzung über örtliche Bauvorschriften

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/070/2020
Ö 4
18:50 Uhr
Bebauungsplan Sägmühleweg
a) Aufstellungsbeschluss nach § 13 a BauGB
b) Geänderte Abgrenzung
c) Planbilligung
d) Auslegungsbeschluss
e) Erlass einer Satzung über örtliche Bauvorschriften

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 2

HA/065/2020
Ö 5
19:10 Uhr
Änderung der Hauptsatzung
a) Schaffung eines beschließenden Schulausschuss
b) Einfügung § 3a - Videokonferenz

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/066/2020
Ö 6
19:25 Uhr
Änderung Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1

HA/067/2020
Ö 7
19:35 Uhr
Klimaschutzpakt des Umweltministeriums Baden-Württemberg mit den kommunalen Landesverbänden
- Unterstützende Erklärung der Stadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

BM/010/2020
Ö 8
19:45 Uhr
Interessensbekundung LEADER - Neue Förderperiode 2021 - 2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

BM/011/2020
Ö 9
19:55 Uhr
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 10
20:00 Uhr
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 11
20:05 Uhr
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 12
20:10 Uhr
Anfragen aus der Einwohnerschaft