Sitzung
GR/12/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großen Saal der Stadthalle, Schulstraße 22 in Bad Schussenried
Datum
22.10.2020
Zeit
18:10-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
18:00 Uhr
Begrüßung und Anfragen aus der Einwohnerschaft
 
Ö 2
18:05 Uhr
Vorstellung des Vereins LERNEN FÖRDERN Biberach e. V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

HA/057/2020
Ö 3
18:35 Uhr
Baugesuche
 
Ö 3.1
18:55 Uhr
Bauantrag zur Erstellung einer pädagogischen Einrichtung für Kinder und Jugendliche und eines Wohnhauses mit 7 Wohneinheiten auf Flst. 12, Wilhelm-Schussen-Straße 59 in Bad Schussenried

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0

SB/074/2020
Ö 3.2
18:55 Uhr
Bauantrag zur Errichtung eines Carports für Wohnmobil und Pkw auf Flst. 383/1, Griesweg 53 in Bad Schussenried-Kürnbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/068/2020
Ö 3.3
18:55 Uhr
Tekturantrag zur kompletten Aufstockung des Dachgeschosses mit Balkon und Anbau eines Carports auf Flst. 794, Berengerstraße 19 in Bad Schussenried

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 15, Enthaltungen: 1

SB/069/2020
Ö 3.4
18:55 Uhr
Bauantrag zur Aufstockung der Garage, Errichtung einer zusätzlichen Wohnung auf Flst. 573/38, Tiergarten 28 in Bad Schussenried

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2

SB/070/2020
Ö 3.5
18:55 Uhr
Bauantrag zum Anbau Balkone zur Herstellung der Fluchtwege auf Flst. 577/8, Enzisholzweg 15 und 17, Bad Schussenried

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltungen: 1

SB/071/2020
Ö 3.6
18:55 Uhr
Bauantrag zum Neubau einer Sortierhalle mit Sanitärbereichen und Meisterbüros, Neubau einer Leichtbauhalle und Erhöhung des Dachstuhls der Abfüllhalle auf Flst. 178/12, Kohlplatte 42 in Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/072/2020
Ö 3.7
18:55 Uhr
Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit zwei Garagen auf Flst. 994, Abt-Kleber-Straße 2 in Bad Schussenried

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2

SB/073/2020
Ö 3.8
18:55 Uhr
Bauvoranfrage zum Neubau eines Schuppens und zum späteren Zeitpunkt eines Wohnhauses auf Flst. 197/59, Maybachstraße 13 in Bad Schussenried

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SB/075/2020
Ö 3.9
18:55 Uhr
Bauantrag zur Erweiterung der bestehenden Wohnung im Erdgeschoss und Errichtung einer Carportanlage auf Flst. 149, Allmannsweiler Straße 12 in Bad Schussenried-Reichenbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/076/2020
Ö 3.10
18:55 Uhr
Bauantrag zur energetischen Sanierung und Umbau eines Wohnhauses für zwei Wohneinheiten mit Neubau Carport auf Flst. 446/6, Lortzingstraße 10 in Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/077/2020
Ö 3.11
18:55 Uhr
Bauantrag zum Neubau eines Schleuderbetonmastes mit 2 Plattformen auf Flst. 324/1, Laimbacher Straße15, Bad Schussenried-Otterswang

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/078/2020
Ö 4
18:55 Uhr
Erlangung der Betriebserlaubnis für die Sammelkläranlage Bad Schussenried
a) Vorstellung Schmutzfrachtmodell im Einzugsgebiet der Kläranlage Bad Schussenried
b) Vergabe weiterer Planungsleistungen mit dem Ziel der Betriebserlaubniserlangung
c) Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/031/2020
Ö 5
19:15 Uhr
Sanierung Wasser- und Kanalleitung in Otterswang
a) Vorstellung der Planung
b) Beauftragung Planer
c) Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/044/2020
Ö 6
19:40 Uhr
Kindergarten Wackelzahn
- Beschluss zur Einrichtung einer zweiten Kindergartengruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/048/2020
Ö 7
19:50 Uhr
Gemeinsamer Gutachterausschuss "Biberach-Mitte"
- Benennung der Vertreter der Stadt Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/047/2020
Ö 8
19:55 Uhr
Dynamische Fahrgastinformation an Haltestellen
- Antrag zur Einrichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/051/2020
Ö 9
20:05 Uhr
Antrag auf Erlass einer Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Ziff. 3 BauGB für Teile des Flurstücks 134/1 in Steinhausen
- Beschluss zur Durchführung des Satzungsänderungsverfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

HA/052/2020
Ö 10
20:15 Uhr
Vorkaufsrechte
 
Ö 10.1
20:25 Uhr
Ausübung eines Vorkaufsrechts für die Flurstücke 142/3, 173/2 und 174/2 nach BauGB und Wassergesetz
- Sanierungsgenehmigung nach § 144 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/049/2020
Ö 10.2
20:25 Uhr
Ausübung eines Vorkaufsrechts für das Flurstück 590/6 nach Wassergesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/055/2020
Ö 11
20:25 Uhr
Generalsanierung Sporthalle
- Beauftragung eines Beratungsunternehmen zur Vorbereitung und Durchführung der EU-Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/079/2020
Ö 12
20:55 Uhr
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 13
21:00 Uhr
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 14
21:05 Uhr
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 15
21:10 Uhr
Anfragen aus der Einwohnerschaft