Sitzung
GR/10/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großen Saal der Stadthalle, Schulstraße 22 in Bad Schussenried
Datum
17.09.2020
Zeit
18:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
18:00 Uhr
Begrüßung und Anfragen aus der Einwohnerschaft
 
Ö 2
18:05 Uhr
Baugesuche
 
Ö 2.1
18:25 Uhr
Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Carport auf Flst. 276/4, Sonnenhalde 26 in Bad Schussenried-Reichenbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/061/2020
Ö 2.2
18:25 Uhr
Bauantrag zum Anbau Elternschlafzimmer mit Bad (Green Box) an das bestehende Wohn- und Geschäftshaus auf Flst. 566/1, Wasserstadt 8 in Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/062/2020
Ö 2.3
18:25 Uhr
Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses (3 WE) mit Einliegerwohnung und Doppelgarage auf Flst. 919, Lessingstraße 29 in Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/063/2020
Ö 2.4
18:25 Uhr
Bauvoranfrage zum Neubau eines Schuppens und zum späteren Zeitpunkt eines Wohnhauses auf Flst. 197/59, Maybachstraße 13 in Bad Schussenried

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SB/065/2020
Ö 2.5
18:25 Uhr
Bauantrag zur Sanierung und Erweiterung des bestehenden Einfamilienhauses zu 4 Wohneinheiten sowie Anbau Carport und Abbruch Garage auf Flst. 21, Ayweg 9 in Bad Schussenried-Kürnbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/066/2020
Ö 2.6
18:25 Uhr
Kenntnisgabeverfahren zum Abbruch eines ehemaligen Wohn- und Geschäftshauses mit Nebengebäuden auf Flst. 150/2, Wilhelm-Schussen-Straße 44 in Bad Schussenried

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 3

SB/067/2020
Ö 3
18:25 Uhr
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die städt. Kindergärten
- Änderung der Festlegung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2020/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/043/2020
Ö 4
18:40 Uhr
Vorkaufsrechte
 
Ö 4.1
18:50 Uhr
Entscheidung über die Ausübungen einess Vorkaufsrechts nach dem BauGB für das Flurstück 77/1 Probst-Burchard-Straße in Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/046/2020
Ö 4.2
18:50 Uhr
Entscheidung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach BauGB für Flst. 124/30, Bahnhofstraße in Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/045/2020
Ö 5
18:50 Uhr
Grundstücksangelegenheiten Reichenbach, Krautländer
a) Beratung
b) Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/039/2020
Ö 6
19:05 Uhr
Halbjahresbericht 2020 städtischer Haushalt und Eigenbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/032/2020
Ö 7
19:20 Uhr
Jahresabschluss 2019 - Städtische Wasserversorgung
a) Beratung
b) Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/033/2020
Ö 8
19:35 Uhr
Bürgerbudget 2020
a) Beratung
b) Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/037/2020
Ö 9
19:50 Uhr
Jahresabschluss Stadt 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/038/2020
Ö 10
20:05 Uhr
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 11
20:10 Uhr
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 12
20:15 Uhr
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 13
20:20 Uhr
Anfragen aus der Einwohnerschaft