Sitzung
GR/08/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großen Saal der Stadthalle, Schulstraße 22 in Bad Schussenried
Datum
23.07.2020
Zeit
18:00-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
18:00 Uhr
Begrüßung und Anfragen aus der Einwohnerschaft
 
Ö 2
18:05 Uhr
Baugesuche
 
Ö 2.1
18:45 Uhr
Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf Flst. 21/2, Friedhofstraße 7 in Bad Schussenried-Reichenbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SB/046/2020
Ö 2.2
18:45 Uhr
Bauvoranfrage zur Errichtung eines Holzhauses auf Flst. 82, Wasserstadt in Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SB/047/2020
Ö 2.3
18:45 Uhr
Bauantrag zur Nutzungsänderung von einer Werkstatt zu einem Wohnhaus, Neubau einer Lagerhalle mit Garagen auf Flst. 377/1, Griesweg 55 in Bad Schussenried-Kürnbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SB/048/2020
Ö 2.4
18:45 Uhr
Bauantrag zum Abbruch eines Einfamilienhauses und Neubau eines 14 Familienhauses mit Tiefgarage auf Flst. 81, 81/18, Bahnhofstraße 20 und 22 in Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SB/049/2020
Ö 2.5
18:45 Uhr
Bauantrag zur Aufstockung 2. OG am bestehenden Wohnhaus auf Flst. 5/3, Fischerhausstraße 20/1 in Bad Schussenried

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 14, Enthaltungen: 4

 SB/050/2020
Ö 2.6
18:45 Uhr
Bauantrag zur Erstellung einer Gartenhütte auf Flst. 953, Droste-Hülshoff-Straße 6 in Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SB/051/2020
Ö 2.7
18:45 Uhr
Bauvoranfrage zum Neubau von Eigentumswohnungen mit Tiefgarage auf Flst. 203/10, Jakob-Emele-Weg in Bad Schussenried

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 SB/052/2020
Ö 2.8
18:45 Uhr
Bauantrag zum Anbau Balkone zur Herstellung der Fluchtwege auf Flst. 577/8, Enzisholzweg 15 und 17, Bad Schussenried

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8, Enthaltungen: 0

 SB/053/2020
Ö 2.9
18:45 Uhr
Bauvoranfrage Umbau und Erweiterung des bestehenden Mehrfamilienhauses auf Flst. 781, Grüner Weg 4 und 6 in Bad Schussenried

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 SB/054/2020
Ö 3
18:45 Uhr
Vorstellung "Aktionsprogramm zur Sanierung oberschwäbischer Seen 2020"
a) Vorstellung
b) Beschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SB/006/2020
Ö 4
19:05 Uhr
Bildung eines einheitlichen Standesamtsbezirks mit den Gemeinden Ingoldingen und Hochdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 HA/036/2020
Ö 5
19:15 Uhr
Einziehung Feldweg 216 in Sattenbeuren
- Entscheidung über die Einziehung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 17

 HA/038/2020
Ö 6
19:30 Uhr
Bebauungsplan St. Martinsesch - 1. Änderung
a) Entscheidung über die während der Auslegung eingegangenen Einwendungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 HA/039/2020
Ö 7
19:35 Uhr
Bebauungsplan Bohnwiesen, Otterswang
a) Beschluss über die erneute Auslegung und Planbilligung
b) Erlass einer Satzung über örtliche Bauvorschriften

Beschluss: einstimmig beschlossen

 HA/040/2020
Ö 8
19:40 Uhr
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die städt. Kindergärten
a) Änderung der Festlegung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2020/2021
b) Entscheidung über den Erlass über die Elternbeiträge während der Corona-Krise

Beschluss: einstimmig beschlossen

 HA/041/2020
Ö 9
20:00 Uhr
Kreditaufnahme in Eigenbetrieben
- Städtische Abwasserbeseitigung und Städtische Wasserversorgung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 SK/029/2020
Ö 10
20:15 Uhr
Nachtrag: 27.07.2020 Nummer 10
Halbjahresbericht 2020 Städtischer Haushalt und Eigenbetriebe

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 11
20:15 Uhr
Nachtrag: 27.07.2020 Nummer 11
Jahresabschluss 2019 - Städtische Wasserversorgung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12
20:15 Uhr
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 13
20:20 Uhr
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 14
20:25 Uhr
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 15
20:30 Uhr
Anfragen aus der Einwohnerschaft