Sitzung
GR/04/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großen Saal der Stadthalle, Schulstraße 22 in Bad Schussenried
Datum
23.04.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
18:00 Uhr
Begrüßung / Baugesuche
 
Ö 1.1
18:10 Uhr
Bauvoranfrage zum Neubau eines Zweifamilienhauses mit Einliegerwohnung auf Flst. 322, Steinhauser Weg, Bad Schussenried-Steinhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/025/2020
Ö 1.2
18:10 Uhr
Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf Flst. 134/1 und 241/3, Dorfstraße 40 in Bad Schussenried-Steinhausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SB/026/2020
Ö 1.3
18:10 Uhr
Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohnhauses mit 5 Wohneinheiten auf Flst. 687, Konradin-Kreutzer-Straße 36 in Bad Schussenried

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 1

SB/027/2020
Ö 1.4
18:10 Uhr
Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 9 Wohneinheiten, Garagen und Carport auf Flst. 573/27, Enzisholzweg in Bad Schussenried

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 2

SB/030/2020
Ö 2
18:10 Uhr
Änderung des Flächennutzungsplan für das Gebiet PV-Freiflächenanlage Schachenhölzle
a) Neuausweisung eines sonstigen Sondergebiets in Otterswang für die PV-Freiflächenanlage
b) Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenenEinwendungen
c) Wirksamkeitsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 3

HA/019/2020
Ö 3
18:15 Uhr
Bebauungsplan Bohnwiesen in Otterswang
a) Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Einwendungen
b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung
c) Erlass einer Satzung über örtliche Bauvorschriften

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/021/2020
Ö 4
18:25 Uhr
Gutachterausschuss
- Neubestellung der Gutachter

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/031/2020
Ö 5
18:35 Uhr
Entscheidung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach Wassergesetz für das Flst. 418, Gemarkung Otterswang, Gewann Beim Stubersweiher

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

HA/032/2020
Ö 6
18:40 Uhr
Formeller Beschluss des Satzungsentwurfs Städt. Haushalt 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/012/2020
Ö 7
18:50 Uhr
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 8
18:55 Uhr
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 9
19:00 Uhr
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 10
19:05 Uhr
Anfragen aus der Einwohnerschaft