Sitzung
GR/13/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kleinen Saal der Stadthalle, Schulstraße 22 in Bad Schussenried
Datum
13.12.2018
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
18:00 Uhr
Begrüßung und Anfragen aus der Bürgerschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
18:05 Uhr
Weiterentwicklung des Projekts Metzgergässle
Mögliche Fristverlängerung für den Investor

Beschluss: einstimmig beschlossen

BM/007/2018
Ö 3
18:20 Uhr
Hausanschluss- und Gestattungsvertrag im Zuge des Breitbandausbaus bzw. der Leerrohrverlegung
a) Beratung über das weitere Vorgehen
b) Beschlussfassung über die möglichen Varianten
c) Beschlussfassung über die Kostenmodelle
d) Beschlussfassungüber den Hausanschlussvertrag zwischen der Stadt und dem Grundstückseigentümer

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 2

SK/075/2018
Ö 4
18:50 Uhr
3. Änderung zur 1. Teilfortschreibung Flächennutzungsplan Bereich Stadt Bad Schussenried
a) Aufstellungsbeschluss über die Ausweisung einer Sonderbaufläche PV-Freiflächenanlage in Otterswang
b) Beschluss über die Form der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/081/2018
Ö 5
19:10 Uhr
Eigenkontrollverordnung
- Erweiterung Auftragsvergabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0

SB/074/2018
Ö 6
19:20 Uhr
Katholische Kindergärten
a) Personalkosten

Beschluss: zurückgestellt

HA/069/2018
Ö 7
19:30 Uhr
Vorkaufsrechte
 
Ö 7.1
19:40 Uhr
Entscheidung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts für das Flurstück 638 (Teilfläche) in Reichenbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/078/2018
Ö 7.2
19:40 Uhr
Entscheidung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts für das Flurstück 214/6 in Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/079/2018
Ö 7.3
19:40 Uhr
Entscheidung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts für das Flurstück 102/4 in Roppertsweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/080/2018
Ö 8
19:40 Uhr
Spende Kiga Sonnenschein

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/069/2018
Ö 9
19:45 Uhr
Bekanntgaben und Verschiedenes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
19:50 Uhr
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 11
19:55 Uhr
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 12
20:00 Uhr
Anfragen aus der Bürgerschaft