Sitzung
GR/08/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kleinen Saal der Stadthalle, Schulstraße 22 in Bad Schussenried
Datum
19.07.2018
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
18:00 Uhr
Begrüßung und Anfragen aus der Bürgerschaft
 
Ö 2
18:05 Uhr
Baugesuche
 
Ö 2.1
18:15 Uhr
Bauantrag zur Errichtung eines Testfeldes und eines Waschplatzes für Betonpumpen, Neubau Abscheideranlage auf Flst. 552/2, Im Elchgrund in Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/048/2018
Ö 2.2
18:15 Uhr
Bauantrag zur Errichtung von Stell- und Lagerplätzen auf Kiesfläche auf Flst. 591/1, Gewann Unteres Wasser in Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/049/2018
Ö 2.3
18:15 Uhr
Bauvoranfrage zum Abbruch des bestehenden Wohnhauses und Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung auf Flst. 383/8, Gartenstraße 4 in Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/050/2018
Ö 3
18:15 Uhr
Projektentwicklung Metzgergässle
- Information durch den Investor

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
18:45 Uhr
Schulsozialarbeit und Offene Jugendarbeit
- Fortsetzung des Vertrages mit dem Haus Nazareth

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/040/2018
Ö 5
18:55 Uhr
Benutzungsordnung Schulzentrum

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/054/2018
Ö 6
19:05 Uhr
Kindergarten Sonnenschein in Reichenbach
- Erweiterung der Öffnungszeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/051/2018
Ö 7
19:15 Uhr
Gemeinderatswahl 2019
a) Abschaffung der unechten Teilortswahl
b) Überprüfung der Sitzzahl

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 12, Enthaltungen: 1

HA/043/2018
Ö 8
19:35 Uhr
Ortsvorsteher Reichenbach
- weiteres Vorgehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

HA/052/2018
Ö 9
19:55 Uhr
Bebauungsplan Hinter den Erlen - Änderung
a) Billigung des Planentwurfs
b) Auslegungsbeschluss
c) Zustimmung zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum naturschutzrechtlichen Ausgleich

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/048/2018
Ö 10
20:05 Uhr
Bebauungsplan "Liebherr-Erweiterung Nord-Ost"
a) Entscheidung über die während der erneuten Auslegung eingegangenen Einwendungen
b) Satzungsbeschluss
c) Erlass einer Satzung über örtliche Bauvorschriften
d) Zustimmung zum öffentlich-rechtlichenVertrag zum planexternen naturschutzrechtlichen Ausgleich

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/057/2018
Ö 11
20:20 Uhr
Jahresrechnung 2017
a) Beratung
b) Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/032/2018
Ö 12
20:30 Uhr
Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs städt. Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/018/2018
Ö 13
20:35 Uhr
Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs städt. Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/019/2018
Ö 14
20:40 Uhr
Abwassergebühren,
hier: Ausgleich Kostenüber- und unterdeckungen und gebührenfähige Zinsen 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/031/2018
Ö 15
20:45 Uhr
Halbjahresbericht 2018 Städtischer Haushalt und Eigenbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/027/2018
Ö 16
20:50 Uhr
Änderung der Friedhofssatzung
a) Änderung der Gebührensatzung
b) Anlegung von Rasengräbern auf dem Friedhof Bad Schussenried

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

HA/050/2018
Ö 17
21:00 Uhr
Erlass einer Satzung über einen verkaufsoffenen Sonntag am 30.09.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/055/2018
Ö 18
21:05 Uhr
Entscheidung über die Ausübung eines Vorkaufrechts für die Flurstücke 199/1, 199/3 und 200/3 in Roppertsweiler

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

HA/056/2018
Ö 19
21:10 Uhr
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 20
21:15 Uhr
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 21
21:20 Uhr
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 22
21:25 Uhr
Anfragen aus der Bürgerschaft