Sitzung
GR/06/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kleinen Saal der Stadthalle, Schulstraße 22 in Bad Schussenried
Datum
19.03.2015
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö
18:00 Uhr
Begrüßung
 
Ö 1
18:00 Uhr
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
18:05 Uhr
Baugesuche
 
Ö 2.1
18:25 Uhr
Baugesuch Nr. 1 Bauvoranfrage zur Errichtung eines Carports für ein Wohnmobil auf Flst. 766/3, Pater-Mohr-Straße 25 in Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.2
18:25 Uhr
Baugesuch Nr. 2 Bauantrag zum Abbruch der bestehenden Gebäude und Neubau eines Wohnhauses mit Praxis auf Flst. 165/2, Biberacher Straße 102 in Bad Schussenried-Kleinwinnaden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.3
18:25 Uhr
Baugesuch Nr. 3 Bauvoranfrage zum Neubau eines 6-Familienhauses auf Flst. 75/3, Ziegelberg 3 in Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.4
18:25 Uhr
Baugesuch Nr. 4 Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage auf Flst. 1025, Laimbach, Bad Schussenried-Otterswang

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.5
18:25 Uhr
Baugesuch Nr. 5 Bauvoranfrage zum Abbruch eines bestehenden Wohnhauses und Wirtschaftsgebäudes, sowie Neubau von 4 Einfamilienhäusern auf Flst. 31, Hervetsweiler Straße in Bad Schussenried-Olzreute

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.6
18:25 Uhr
Baugesuch Nr. 6 Bauvoranfrage zur Erweiterung des bestehenden Stallgebäudes auf Flst. 428, Schienenhof 14, Bad Schussenried-Steinhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.7
18:25 Uhr
Baugesuch Nr. 7 Bauantrag zur Nutzungsänderung des bestehenden Wohn- und Pensionsgebäudes als Gemeinschaftsunterkunft auf Flst. 385/5, Konradstraße 7 in Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.8
18:25 Uhr
Baugesuch Nr. 8 Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage auf Flst. 300/1, Bergweg 26 in Bad Schussenried-Reichenbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
18:25 Uhr
Bebauungsplan Alpenstraße/Kurpark a) Zustimmung zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den planexternen naturschutzrechtlichen Ausgleich b) Entscheidung über die während Auslegung eingegangenen Einwendungen c) Erneuter Satzungsbeschluss d) Vorstellung der Tiefbauplanung, siehe gesonderte Vorlage e) Namensgebung der Straße zwischen Alpenstraße und Zellerseeweg c) Erneuter Satzungsbeschluss d) Vorstellung der Tiefbauplanung mit Kostenberechnung e) Namensgebung Straßezwischen Alpenstraße und Zellerseeweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.1
18:50 Uhr
d) Vorstellung der Tiefbauplanung mit Kostenberechnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
18:50 Uhr
Bebauungsplan Mühlwiesen in Steinhausen a) Zustimmung zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den planexternen naturschutzrechtlichen Ausgleich b) Entscheidung über die während der Auslegung eingegangenen Einwendungen c) Erneuter Satzungsbeschluss c) Erneuter Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
19:05 Uhr
Bebauungsplan St. Martinsesch a) Beschluss über die geänderte Abgrenzung b) Beschluss über die Form der vorgezogenen Bürgerbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
19:15 Uhr
Rad- und Gehweg Roppertsweiler - Sattenbeuren a) Vorstellung der Planung b) Vergabe Planungsauftrag c) Ausschreibungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
19:35 Uhr
Sachstandsbericht Sanierung Georg-Kaeß-Schule
 
Ö 8
19:50 Uhr
Logo der Landesausstellung 2016 a) Beratung b) Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9
20:00 Uhr
Feststellung Jahresrechnung 2014 des Eigenbetriebs Städt. Baubetriebshof

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
20:05 Uhr
Kapitalausstattung Inneres Darlehen für den Eigenbetrieb Baubetriebshof

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
20:15 Uhr
Jahresabschluss 2014 Übertragung möglicher Ausgabebudgets

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
20:30 Uhr
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 13
20:35 Uhr
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 14
20:40 Uhr
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 15
20:55 Uhr
Bürgerfragestunde