Sitzung
GR/03/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kleinen Saal der Stadthalle, Schulstraße 22 in Bad Schussenried
Datum
15.03.2018
Zeit
19:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
19:00 Uhr
Begrüßung und Anfragen aus der Bürgerschaft
 
Ö 2
19:05 Uhr
Zellerseefreibad
a) Information durch Pro Regio über die Wasserqualität
b) Abschluss einer Vereinbarung mit der PVM über den Betrieb des Naturfreibades

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

HA/021/2018
Ö 3
19:35 Uhr
Bebauungsplan "Liebherr - Erweiterung Nordost"
a) Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Einwendungen
b) Erneuter Auslegungsbeschluss
c) Satzung über die örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/025/2018
Ö 4
19:50 Uhr
Schulsanierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/011/2018
Ö 5
20:20 Uhr
Wirtschaftspläne der städt. Eigenbetriebe
a) Eigenbetrieb städt. Baubetriebshof
- Beratung
- Beschlussfassung
b) Eigenbetrieb städt. Abwasserbeseitigung
- Beratung
- Beschlussfassung
c) Eigenbetrieb städt. Wasserversorgung
- Beratung
- Beschlussfassung
d) Eigenbetrieb städt. Tourist-Information
- Beratung
- Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/007/2018
Ö 6
20:40 Uhr
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018
a) Beratung über die Anträge der Fraktionen
b) Beschlussfassung der Anträge
c) Beschlussfassung über den Haushalts 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/008/2018
Ö 7
21:20 Uhr
Umstrukturierung DV-Verbund/Fusion der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

SK/009/2018
Ö 8
21:30 Uhr
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 9
21:35 Uhr
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 10
21:40 Uhr
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 11
21:45 Uhr
Anfragen aus der Bürgerschaft