Sitzung
GR/14/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großen Saal der Stadthalle, Schulstraße 22 in Bad Schussenried
Datum
10.12.2020
Zeit
18:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
18:00 Uhr
Begrüßung und Anfragen aus der Einwohnerschaft
 
Ö 2
18:05 Uhr
Baugesuche
 
Ö 2.1
18:15 Uhr
Bauantrag im vereinfachten Verfahren zum Neubau eines Wohnhauses mit 3 Wohneinheiten, Carport und Garage auf Flst. 274, Schussenrieder Straße 10 in Bad Schussenried-Reichenbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/096/2020
Ö 3
18:15 Uhr
Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Gemeinderatsbeschluss vom 19.11.2020 über die
Bauvoranfrage zum Abbruch des bestehenden Lebensmittel- und Getränkemarktes und Neubau eines Lebensmittelmarktes mit Außenanlage und EKW-Box auf Flst. 555/2, Aulendorfer Straße 75 in Bad Schussenried

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0

SB/099/2020
Ö 4
18:35 Uhr
Entscheidung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach BauGB für das Flurstück 203/10 in Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/068/2020
Ö 5
18:40 Uhr
Widmung des Flurstücks 577/5 Gemarkung Bad Schussenried (Holzhof) für den öffentlichen Verkehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/069/2020
Ö 6
18:50 Uhr
Medienentwicklungspläne (MEP) der Schulen
a) Vorstellung der einzelnen Medienentwicklungspläne
b) Beratung über die darin enthaltenen Beschaffungen
c) Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/050/2020
Ö 7
19:10 Uhr
Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt für die Jahre 2013 - 2018
incl. der städtischen Eigenbetriebe
a) Bekanntgabe der wesentlichen Inhalte des Prüfungsberichtes im Rahmen
der Informationspflicht
b) weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/049/2020
Ö 8
19:25 Uhr
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 9
19:30 Uhr
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 10
19:35 Uhr
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 11
19:40 Uhr
Anfragen aus der Einwohnerschaft