Sitzung
GR/05/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großen Saal der Stadthalle, Schulstraße 22 in Bad Schussenried
Datum
15.04.2021
Zeit
18:30-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
18:30 Uhr
Begrüßung und Anfragen aus der Einwohnerschaft
 
Ö 2
18:35 Uhr
Baugesuche
 
Ö 2.1
18:40 Uhr
Bauantrag zum Neubau einer Betriebsleiterwohnung, eingeschossiges Einfamilienhaus, Walmdach ohne Keller auf Flst. 59, Dominikus-Zimmermann-Straße 9 in Bad Schussenried-Steinhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/023/2021
Ö 3
18:40 Uhr
Bebauungsplan Mühlwiesen II in Steinhausen
a) Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Einwendungen
b) Satzungsbeschluss
c) Erlass einer Satzung über örtliche Bauvorschriften

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

HA/024/2021
Ö 4
19:00 Uhr
Bebauungsplan Lindergarten in Bad Schussenried
- Erlass eines Bebauungsplanes nach § 13 a BauGB
a) Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Einwendungen
b) Satzungsbeschluss
c) Erlass einer Satzung über örtliche Bauvorschriften
d) Abschluss eines städtebaulichenVertrags

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 5

HA/025/2021
Ö 5
19:20 Uhr
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Südliches Kloster" der Stadt Bad Schussenried
a) Beratung
b) Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/015/2021
Ö 6
19:25 Uhr
Einleitungsbeschluss zur Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Abs. 3 BauGB für das Untersuchungsgebiet „Innenstadt-Schussen“
a) Beratung
b) Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/016/2021
Ö 7
19:40 Uhr
Änderung der Friedhofssatzung
- Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 2

HA/002/2021
Ö 8
20:00 Uhr
Änderung der Feuerwehrsatzung
- Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/004/2021
Ö 9
20:10 Uhr
Entscheidung über die Ausübung eines Vorkaufsrechtes für das Flst. 638, Steinhauser Straße in Reichenbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/019/2021
Ö 10
20:15 Uhr
Kindergarten Reichenbach
Einrichtung einer Naturkindergartengruppe
- Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/026/2021
Ö 11
20:35 Uhr
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 12
20:40 Uhr
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 13
20:45 Uhr
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 14
20:50 Uhr
Anfragen aus der Einwohnerschaft