Sitzung
GR/03/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großen Saal der Stadthalle, Schulstraße 22 in Bad Schussenried
Datum
18.02.2021
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
18:00 Uhr
Begrüßung und Anfragen aus der Einwohnerschaft
 
Ö 2
18:05 Uhr
Einbeziehungssatzung Steinhausen - 1. Änderung
a) Entscheidung über die während der Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/009/2021
Ö 3
18:20 Uhr
Baugesuche
 
Ö 3.1
18:30 Uhr
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf Flst. 241/3, 134/1 (Teilfläche), Dorfstraße 40 in Bad Schussenried-Steinhausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1

SB/010/2021
Ö 3.2
18:30 Uhr
Bauantrag zum Neubau eines 14 Familienhauses mit Tiefgarage/Abbruch eines Einfamilienhauses mit Scheune auf Flst. 81, 81/18, Bahnhofstraße 20/22 in Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/011/2021
Ö 3.3
18:30 Uhr
Bauantrag im vereinfachten Verfahren zum Umbau und Erweiterung eines bestehenden Mehrfamilienhauses auf Flst. 781, Grüner Weg 4 und 6 in Bad Schussenried

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 2

SB/012/2021
Ö 4
18:30 Uhr
Ampelanlage und barrierefreie Bushaltestellen Ortsdurchfahrt Reichenbach
a) Vorstellung der Planung
b) Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

SB/001/2021
Ö 5
18:55 Uhr
Wasserleitungsverbindung von Otterswang nach Laimbach
a) Vorstellung der Planung
b) Ausschreibungsbeschluss
c) Ermächtigung der Vergabe

Beschluss: zurückgestellt

SB/007/2021
Ö 6
19:10 Uhr
Entscheidung über die Elternbeiträge für die städtischen Kindergärten während der Coronapandemie bedingten Schließung

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/010/2021
Ö 7
19:20 Uhr
Waldorfkindergarten
a) Antrag auf Eingruppierung der Erzieherinnen nach EG S8a

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1

HA/011/2021
Ö 8
19:30 Uhr
Bebauungsplan Zufahrt Kreisfreilichtmuseum Kürnbach
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans
c) Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3

HA/012/2021
Ö 9
20:00 Uhr
Spendenannahme
a) Beratung
b) Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
20:05 Uhr
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 11
20:10 Uhr
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 12
20:15 Uhr
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 13
20:25 Uhr
Anfragen aus der Einwohnerschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen