Gemeinderat 18.02.2021

Zeit: 18:00-21:30 Uhr
TOP Inhalt BeginnDokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
1Begrüßung und Anfragen aus der Einwohnerschaft   18:00 Uhr  
2Einbeziehungssatzung Steinhausen - 1. Änderung
a) Entscheidung über die während der Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
HA/009/2021  18:05 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
3Baugesuche   18:20 Uhr  
3.1Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf Flst. 241/3, 134/1 (Teilfläche), Dorfstraße 40 in Bad Schussenried-Steinhausen SB/010/2021  18:30 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1   
3.2Bauantrag zum Neubau eines 14 Familienhauses mit Tiefgarage/Abbruch eines Einfamilienhauses mit Scheune auf Flst. 81, 81/18, Bahnhofstraße 20/22 in Bad Schussenried SB/011/2021  18:30 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
3.3Bauantrag im vereinfachten Verfahren zum Umbau und Erweiterung eines bestehenden Mehrfamilienhauses auf Flst. 781, Grüner Weg 4 und 6 in Bad Schussenried SB/012/2021  18:30 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 2   
4Ampelanlage und barrierefreie Bushaltestellen Ortsdurchfahrt Reichenbach
a) Vorstellung der Planung
b) Beschluss
SB/001/2021  18:30 Uhr  
 Beschluss: zurückgestellt   
5Wasserleitungsverbindung von Otterswang nach Laimbach
a) Vorstellung der Planung
b) Ausschreibungsbeschluss
c) Ermächtigung der Vergabe
SB/007/2021  18:55 Uhr  
 Beschluss: zurückgestellt   
6Entscheidung über die Elternbeiträge für die städtischen Kindergärten während der Coronapandemie bedingten Schließung HA/010/2021  19:10 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
7Waldorfkindergarten
a) Antrag auf Eingruppierung der Erzieherinnen nach EG S8a
HA/011/2021  19:20 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1   
8Bebauungsplan Zufahrt Kreisfreilichtmuseum Kürnbach
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans
c) Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB
HA/012/2021  19:30 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3   
9Spendenannahme
a) Beratung
b) Beschlussfassung
SK/010/2021  20:00 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
10Bekanntgaben und Verschiedenes   20:05 Uhr  
11Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse   20:10 Uhr  
12Anfragen aus dem Gemeinderat   20:15 Uhr  
13Anfragen aus der Einwohnerschaft   20:25 Uhr  
 Beschluss: zur Kenntnis genommen