Sitzung
GR/13/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kleinen Saal der Stadthalle, Schulstraße 22 in Bad Schussenried
Datum
16.11.2017
Zeit
18:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
18:00 Uhr
Begrüßung und Anfragen aus der Bürgerschaft
 
Ö 2
18:05 Uhr
Einzelhandelskonzept Bad Schussenried
a.) Vorstellung der Enddokumentation
b.) Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SB/036/2017
Ö 3
18:50 Uhr
Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und einer 4-fach Garage mit Pultdach auf Flst. 282/12, 282/13, 283/1, Zinken in Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
18:55 Uhr
Widmung Enzisholzweg

Beschluss: zurückgestellt

HA/066/2017
Ö 5
19:05 Uhr
Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen - 6. Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/068/2017
Ö 6
19:15 Uhr
Bebauungsplan St. Martinsesch
a) Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Einwendungen
b) Satzungsbeschluss
c) Erlass einer Satzung über örtliche Bauvorschriften
d) Beschluss über den naturschutzrechtlichen Ausgleich/öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Landratsamt Biberach, Untere Naturschutzbehörde

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/067/2017
Ö 7
20:15 Uhr
Zellerseefreibad
Möglichkeiten für einen weiteren Betrieb

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

HA/069/2017
Ö 8
20:45 Uhr
Ausübung eines Vorkaufsrechts für das Flst. 2/26 Gemarkung Bad Schussenried

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA/070/2017
Ö 9
20:55 Uhr
Spendenannahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

SK/035/2017
Ö 10
21:00 Uhr
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 11
21:05 Uhr
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 12
21:10 Uhr
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 13
21:15 Uhr
Anfragen aus der Bürgerschaft