Gemeinderat 22.07.2021

Zeit: 17:00-23:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Ö117:00 UhrBegrüßung und Anfragen aus der Einwohnerschaft 
 
Ö217:05 UhrGeneralsanierung Schulzentrum
a) Vergabe von Bauleistungen
b) Beschlussfassung
SB/061/2021
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 134 KB
Ö317:15 UhrBebauungsplan "Unterer Öschweg" in Hopferbach - Erlass eines Bebauungsplans nach §13b BauGB
a) Entscheidung über die während der vorgezogenen Beteiligung der Behörden und Öffentlichkeit eingegangenen Einwendungen
b) Planbilligung
c) Auslegungsbeschluss
d) Erlass einer Satzung über örtliche Bauvorschriften
HA/033/2021
Ö417:30 UhrBaugesuche 
 
Ö4.118:25 UhrBauvoranfrage zur Errichtung von zwei Einfamilienhäusern mit jeweils einer Doppelgarage auf Flst. 60/5, Am Brühl, Bad Schussenried-ReichenbachSB/044/2021
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 43 KB
1Lageplan 361 KB
Ö4.218:25 UhrBauantrag im vereinfachten Verfahren zur Erweiterung der bestehenden Reihengarage auf Flst. 325/2, Laimbacher Straße 11, Bad Schussenried-OtterswangSB/048/2021
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 42 KB
2Lageplan 527 KB
Ö4.318:25 UhrBauantrag im vereinfachten Verfahren zum Umbau und Erweiterung des bestehenden Wohnhauses auf Flst. 1025/7, Laimbach 8, Bad Schussenried-OtterswangSB/049/2021
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 42 KB
3Lageplan 247 KB
Ö4.418:25 UhrBauantrag im vereinfachten Verfahren zum Anbau eines Friseurstudios an das bestehende Wohnhaus auf Flst. 573/33, Tiergarten 24 in Bad SchussenriedSB/052/2021
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 137 KB
4Lageplan 287 KB
Ö4.518:25 UhrBauantrag im vereinfachten Verfahren zum Abbruch eines Wirtschaftsgebäudes (Schuppen), Neubau eines Bungalows und Carport auf Flst. 24/1, Hauptstraße 44 in Bad Schussenried-OtterswangSB/053/2021
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 42 KB
5Lageplan 397 KB
Ö4.618:25 UhrBauantrag im vereinfachten Verfahren zum Umbau und Sanierung eines Wohnhauses, Erneuerung der best. Garage, Errichtung Carport und Gartenhaus auf Flst. 429/8, Hans-Lutz-Straße 8 in Bad SchussenriedSB/054/2021
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 140 KB
6Lageplan 303 KB
Ö4.718:25 UhrBauantrag zur Errichtung einer Werbeanlage, freistehender Pylon, auf Flst. 575/11, Ludwig-Gaab-Straße 4 in Bad SchussenriedSB/055/2021
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 139 KB
7Lageplan 206 KB
Ö4.818:25 UhrBauvoranfrage zum Abbruch Scheuer-/Stallgebäude, Jauchegrube, Hoch-/Fahrsilo und Mistlege, Neubau einer Maschinen-/Lagerhalle auf Flst. 704/1, Atzenberg 1, Bad Schussenried-OtterswangSB/057/2021
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 43 KB
8Lageplan 396 KB
Ö4.918:25 UhrBauvoranfrage zum Abbruch des Wohnhauses mit Gaststätte, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit überdachten Stellplätzen auf Flst. 605/23, Georg-Rauser-Straße 14 in Bad Schussenried-OtterswangSB/058/2021
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 43 KB
9Lageplan 375 KB
Ö4.1018:25 UhrBauantrag im vereinfachten Verfahren zum Neubau eines Einfamilienhauses auf Flst. 27/13, Mangenweiherweg 3 in Bad Schussenried-RoppertsweilerSB/059/2021
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 43 KB
10Lageplan 360 KB
Ö4.1118:25 UhrBauantrag im vereinfachten Verfahren zur Parkplatzerweiterung, Errichtung einer Fahrrad- und Motorradüberdachung, Errichtung eines Werbepylons auf Flst. 576/4, Enzisholzweg 9 - 11 in Bad SchussenriedSB/060/2021
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 141 KB
11Lageplan 456 KB
Ö4.1218:25 UhrBauantrag im vereinfachten Verfahren zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 4 Wohneinheiten, 4 Garagen und Stellplätzen auf Flst. 77/1, Probst-Burchard-Straße 13 in Bad SchussenriedSB/062/2021
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 144 KB
12Lageplan 626 KB
Ö4.1318:25 UhrBauantrag zum Neubau von 3 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage und Erstellung von Außenstellplätzen auf Flst. 113/1, 151/2, 151/5 und 151/7, Waldseer Straße 9 in Bad SchussenriedSB/063/2021
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 43 KB
13Lageplan 496 KB
Ö518:25 UhrTechnischer Bericht Wasserversorgung 2020
a) Vorstellung
b) Beschluss
SB/046/2021
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 28 KB
Ö618:55 UhrVorstellung "Erneuerungsstrategie" Wasserversorgung
a) Vorstellung
b) Beschluss
SB/045/2021
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 29 KB
Ö719:55 UhrWasserverbundlösung mit der Federseegruppe
a) Vorstellung der Verbundlösung
b) Beschlussfassung über eine gemeinsame Zuschussantragstellung
c) Beauftragung des Ing. Büros mit hälftigen Verfahrenskosten
SB/050/2021
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 173 KB
Ö820:25 UhrBaugebiet "Mühlwiesen II" in Steinhausen
Straßenbenennung
HA/037/2021
Ö920:30 UhrBauplatzveräußerung im Baugebiet "St. Martinsesch"SK/024/2021
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 129 KB
Lageplan 328 KB
Ö1020:35 UhrSatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die städtischen Kindergärten
a) Änderung der Festlegung der Elternbeiträgen für das Kindergartenjahr 2021/2022
b) Elternbeiträge während der corona-bedingten Schließung
HA/039/2021
Ö1120:45 UhrSpendenannahme
a) Beratung
b) Beschlussfassung
SK/025/2021
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 200 KB
Ö1220:50 UhrHalbjahresbericht 2021 städtischer Haushalt und Eigenbetriebe
a) Beratung
b) Beschlussfassung
SK/026/2021
Ö1321:00 UhrBekanntgaben und Verschiedenes 
 
Ö1421:05 UhrBekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse 
 
Ö1521:10 UhrAnfragen aus dem Gemeinderat 
 
Ö1621:15 UhrAnfragen aus der Einwohnerschaft